AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich:
Bei www.harmonika-lernen.online handelt es sich um ein Online-Angebot, um die Steirische Harmonika online erlernen zu können.
Vertragspartner und Verantwortlicher ist die
Konrader Horst u Mitges
Gaisauweg 1b
6402 Hatting
Österreich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen „Konrader Horst und Mitges.“, im Folgenden: „Anbieter“ und den Nutzern des Online-Angebots www.harmonika-lernen.online, im Folgenden: „Nutzer“.
AGB von Nutzern oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
2. Inhalte:
2.1 Die Seite www.harmonika-lernen.online bietet Ihnen Harmonika-Lernvideos an, anhand derer Sie das Spielen auf der Steirischen Harmonika erlernen können. Jede Person kann sich kostenlos registrieren, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Personen, die sich registriert haben, können kostenlos den „Anfängerkurs“ ansehen. Alle weiteren Videos können gekauft werden.
2.2 Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an ein drittes Unternehmen übertragen (Vertragsübernahme). Dem Mitglied steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen, es wird kein Geld für bereits erworbene Videos zurückerstattet.
2.3 Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.
2.4 Die auf www.harmonika-lernen.online veröffentlichten Inhalte sind mit größter Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.
2.5 Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters und der Anbieter übernimmt diesbezüglich auch keine Haftungen.
3. Kostenpflichtige Inhalte:
3.1 Leistungen
Der Anbieter eröffnet die Möglichkeit kostenlos Mitglied zu werden und auch den Anfängerkurs kostenlos nutzen zu können. Weitere Videos können jederzeit gekauft werden.
Nach Abschluss der Bezahlabwicklung erhält der Kunde eine Bestätigung per Email und hat das bestellte Lied auf seinem Account freigeschalten. Die Nutzungsdaten des Accounts und die gekauften Videos sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergeleitet werden. Der Kunde erhält die Inhalte in Form von Video-Streamings.
3.2 Bestellvorgang, Lieferung, Preise und Zahlung
Wenn der Kunde das Produkt erwerben möchte, klickt er auf den „Lied lernen“-Button und wird an den Zahlungsanbieter weitergeleitet. Der Vertrag kommt zustande mit Zusendung einer Bestätigungsmail.
Die Bereitstellung erfolgt innerhalb der Europäischen Union, nach Europa und ins nicht-europäische Ausland in Online-Form. Die Bereitstellung beginnt am Tag des Vertragsschlusses.
Die aktuellen Konditionen werden auf der Homepage bekanntgegeben. Die angegebenen Preise beinhalten keine Umsatzsteuer, da das Unternehmen unter die Kleinunternehmer Regelung fällt.
3.3 Kündigung
Jedes Mitglied hat jederzeit die Möglichkeit ohne Angaben von Gründen zu kündigen oder kann die Schließung seines Accounts beantragen. Dann wird der Account aufgelöst und die Videos erlöschen.
Das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Partei wesentliche Vertragspflichten verletzt. Ein solch wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß unserer AGBs verletzt (zb. Datenweitergabe an Dritte) oder wenn der Nutzer falsche, ungenaue oder unvollständige Angaben zu seiner Person macht, oder der Anbieter Grund zur Annahme hat, dass solche falschen oder unvollständigen Angaben gemacht worden sind, und der Nutzer dies auch nach Fristsetzung nicht abstellt.
Sollte der Nutzer seine Zugangsdaten an Dritte weitergeben oder seine gekauften Videos einem Dritten zur Verfügung stellen, ist es dem Anbieter möglich, den Account des Nutzers zu sperren.
4. Zugangsberechtigung & Teilnahmevoraussetzung:
4.1 Zugangsdaten / Browser-Unterstützung
Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Kennwortes verantwortlich.
Um eine bestmögliche Bedienbarkeit und eine möglichst hohe Datensicherheit zu erreichen, wird dem Benutzer empfohlen einen aktuellen Browser zu verwenden, oder eine veraltete Version upzudaten.
5. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen:
5.1 Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere, die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich und nicht im Widerspruch zu den AGB zu nutzen; die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren; zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen; die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung zu beachten; gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kunden ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Computer-Viren zu überprüfen sowie gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten.
5.2 Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
5.3 Der Nutzer hat dem Anbieter den aus den in Ziffern 5.1 und 5.2 beschriebenen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.
6. Nutzungsumfang:
6.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.
6.2 Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu laden. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Speichern bzw. Archivieren der online bereitgestellten Videos ist untersagt.
6.3 Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Erweiterte Nutzungsmöglichkeiten können über den Anbieter erworben werden.
6.4 Bei Zuwiderhandlung der in 6.1. bis 6.3. genannten Punkten ist der Nutzer gegenüber dem Anbieter schadensersatzpflichtig.
7. Haftung:
7.1 Der Anbieter haftet nicht für die zur Verfügung gestellten Inhalte. Es werden keine Erfolgsgarantien oder sonstige Garantien abgegeben. Die angebotenen Inhalte dienen rein zu Schulungszwecken. Die Lernvideos wurden nach bestem Wissen angefertigt, jedoch wird auch hier keine Haftung für die Richtigkeit des Lernmaterials übernommen. Es werden keine Haftungen für Empfehlungen auf die sich ein Mitglied beruft, oder für von Kunden erlittenen Verluste oder entgangene Gewinne übernommen.
7.2 Der Anbieter bietet seinen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zu den Produkten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen.
7.3 Auch im Übrigen sind Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7.4 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Die Haftungssumme ist jedenfalls auf die von dem jeweiligen Nutzer bezahlten Gebühren des Videos beschränkt
7.5 Die Einschränkungen der Ziffern 7.2. und 7.3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.6 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7.7 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc. ) geschützt wird. Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.
7.8 Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Innsbruck, Österreich.
9. Datenschutz:
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
10. Sperrung:
Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt; der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters beziehungsweise die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
11. Löschung:
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 12 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.
12. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform:
12.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
12.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, z.B. um neue oder geänderte Dienste in den AGB zu berücksichtigen. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.
12.4 Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der AGB berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.